Heute meldet die Süddeutsche Zeitung, wie der Oberbürgermeister von Neu-Ulm mit kreativen Mitteln eine NPD Kundgebung verhindert hat. Den Vorfall finde ich natürlich erstmal höchstamüsant, zumal das häufig gebeutelte Beamtendeutsch dabei seine Stärken in vollem Glanz zum Erstrahlen bringen durfte. Das Possenhafte an dem Vorfall hat außerdem den Vorteil, dass die Geschichte natürlich viele Leser… Ein paar Gründe, die NPD zu verbieten weiterlesen
Kategorie: Politik
Wahlempfehlung
Nachdem @astefanowitsch und @tante ihre jeweiligen Wahlempfehlungen bereits abgegeben haben (und sprachlich sicherlich viel versierter sind als ich) und obwohl @moellus schon gelästert hat, dass Wahlempfehlungen ja wohl der nächste hice shice seien, will ich mich hier doch auch noch einmal äußern. Empfehlung für die Zweitstimme Was macht man mit der Zweitstimme? Man wählt eine… Wahlempfehlung weiterlesen
Mehr Jens Stoltenberg wagen
Warum, liebe Parteivordere, geben wir unsere Haltung (genaugenommen Eure Haltung, denn meine persönliche ist ja bekanntermaßen eine andere, aber wir sind ja in einer Partei, da muss ich von unserer Haltung sprechen) zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) nicht auf? Warum lehnen wir sie nicht kategorisch ab? Liegt es nur daran, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten prinzipiell ein Problem… Mehr Jens Stoltenberg wagen weiterlesen
Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist „nicht gut gemeint“.
Da stellt sich Frau Merkel heute hin und sagt sowas wie „Wir müssen den Datenschutz ganz groß schreiben!„. Ähnliches haben Thomas Oppermann und Sigmar Gabriel zuletzt auch gesagt. Und während die ganze SPD (ich eingeschlossen) ihren Vorderleuten „Unglaubwürdig!“ (oder wahlweise „Verrat!“) ins Gesicht schreit, steht die CDU jetzt ganz leise hinter Frau Merkel und denkt… Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist „nicht gut gemeint“. weiterlesen
Warum murren wir nur statt zu schreien?
Wieso bricht eigentlich keine Panik aus, wo wir jetzt wissen, dass wir rund um die Uhr überwacht und auf Schritt und Tritt von Geheimdiensten verfolgt werden? Warum zünden die finsteren Szenarien nicht, die wir uns ausmalen, warum gehen nur wenige auf die Straße und demonstrieren gegen Prism und Tempora? Vielleicht liegt es daran, dass die Situation… Warum murren wir nur statt zu schreien? weiterlesen
Die SPD Beuel – wo die Welt noch ist, wie sie sein sollte
Soeben komme ich vom Stammtisch der SPD Beuel nach Hause und bin völlig euphorisiert. So muss Parteileben sein, so muss Politik vor Ort gelebt werden! Themen! Meinungen! Diskussionen! Streit und Konsens! Peer bemacken und dann doch gut finden, das Salz der Sozialdemokratie finden und beklagen! Ach, wenn nur alle Ortsvereine der SPD so wären wie… Die SPD Beuel – wo die Welt noch ist, wie sie sein sollte weiterlesen
Lieber Sigmar, lass uns Nägel mit Köpfen machen
Lieber Sigmar Gabriel, ich finde das echt knorke, dass Du Dich des Themas Freiheit im Internet nun auch endlich annimmst. In Deinem letzten Satz sagst Du: „Es ist gut, dass demokratische Politik und eine offene Gesellschaft dies nun endlich zum Gegenstand einer öffentlichen Debatte machen.“ Na endlich! Zu diesem Satz fällt mir komischerweise gerade die… Lieber Sigmar, lass uns Nägel mit Köpfen machen weiterlesen
Edward Snowdens Asylantrag
Wie ich gerade aus der Zeitung erfahre, hat Edward Snowden einen Asylantrag auch in Deutschland gestellt. Ich glaub, es wäre ein starkes Signal, wenn diesem Antrag durch die Bundesregierung stattgegeben würde. Mir kommt es so vor, als wären die Reaktionen auf die zuletzt herausgekommenen Abhör- und Schnüffelskandale in Deutschland, wenn auch immer noch zu verhalten,… Edward Snowdens Asylantrag weiterlesen
Wir sind keine Fans
Genossinnen! Genossen! Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten! Gestern hat wieder einer von uns der Partei den Rücken gekehrt, sein Name ist Michalis Pantelouris und er hat seine Gründe hier niedergeschrieben. Ich kann ihn verstehen und ich selbst musste danach erstmal ins Bett, denn da ist so viel wahres in seinem Text. Jetzt ist es knapp 5:00 Uhr, ich… Wir sind keine Fans weiterlesen
Ehrlichkeit im Wahlkampf (auch wenn’s gerade weh tut)
Bonn, 10.06.2013, ich möchte gerne Wahlkampf machen für die SPD, das werde ich auch gern tun. Aber manchmal macht es die Partei einem halt nicht so leicht. Berlin, 06.12.2011, es ist Bundesparteitag der SPD. Ein gewisser Herr Oppermann donnert vom Podium, dass uns nur die Vorratsdatenspeicherung vor Terroristen und Kinderschändern bewahren kann und wir alle… Ehrlichkeit im Wahlkampf (auch wenn’s gerade weh tut) weiterlesen