Kategorie: Politik

Meine blutige Nase

Jajaja, der Parteikonvent hat mal wieder voll „Verräterpartei“ und so bestätigt. Mit satten 56% oder so. Schlymm, was die Sozis für ein Arsh-Pack sind, wusste ich doch gleich, gut dass ich erst gar nicht bei denen dabei bin und von meinem gesicherten Sofa aus schimpfen kann. Und diese D64-Nussis, was – hahah! – was für… Meine blutige Nase weiterlesen

Peter and the Test Tube Baby

Jetzt hat ja dieser Beau aus Königswinter die ganze Stadt mit seinem herrlichen Anblick geschmückt und die Genoss*innen haben sich darüber mokiert, was ich eigentlich unnötig finde, aber ein bisschen lustig ist das ja dann auch, wenn man sich mal die Postings auf seiner Facebookseite anguckt: Da finde ich bei der Lichtgestalt von der Union seit dem… Peter and the Test Tube Baby weiterlesen

Wie der VDS Schlamassel über uns kam

Orr! Jetzt habe ich mich wirklich mit @UlrichKelber über die Vorratsdatenspeicherung streiten müssen! Soweit ist es schon gekommen! Ich hasse das, denn ich habe für Uli nicht nur gern, sondern vor allem auch voll überzeugt Wahlkampf gemacht und halte ihn für einen der besten und integersten Politiker überhaupt. Und jetzt sind wir plötzlich unterschiedlicher Meinung!… Wie der VDS Schlamassel über uns kam weiterlesen

Fundament stärken

Am Samstag war ich in Bochum auf einer sog. „Funktionärskonferenz“ der NRWSPD. Dort sollte das Fundament, also die Parteibasis, gestärkt werden. Ich finde das großartig und freue mich richtig darauf, mich als Parteibasis zu enablen, mich mit anderen Basismitgliedern zusammenzutun und zum Beispiel — einen Antrag gegen die VDS einzureichen. Huch! Hab ich ja schon… Fundament stärken weiterlesen

Seit Jahren berichten Ermittlungsbehörden von „zahlreichen Fällen“

Bei Facebook bin ich neulich in eine Diskussion mit einem Befürworter der Vorratsdatenspeicherung geraten. Ich finde, dass diese Diskussion ziemlich regelhaft verlaufen ist: Noch bevor überhaupt ein Argument ausgetauscht wurde, verweist der Befürworter erstmal auf die „ideologische Aufladung“ des Themas. Für mich stellt sich die Sacher eher so dar, dass das Thema zwar durchaus emotional aufgeladen ist, aber… Seit Jahren berichten Ermittlungsbehörden von „zahlreichen Fällen“ weiterlesen

re:publica 2015 und SPD

Einige haben gesagt, die re:publica sei kommerziell geworden. Ich finde, sie ist gesellschaftlich breiter geworden. Ich selbst vermisse zwar meine Aufregung und meine großen staunenden Augen, die ich noch bei den letzten re:publicas hatte, aber ich finde, nachdem Sascha Lobo ja letztes Jahr angemahnt hat, wir sollten uns mal um Relevanz der sog. netzpolitischen Themen… re:publica 2015 und SPD weiterlesen

Bericht vom Barcamp #DigitalLEBEN am 25. April 2015

Gestern hat das Barcamp #DigitalLEBEN der SPD in Berlin stattgefunden und ich bin extra dafür und wegen der Aussicht auf einen schönen Abend mit den D64er*innen nach Berlin gefahren. Barcamp #DigitalLEBEN . Yasmin Fahimi: Freiheit Gleichheit Solidarität für das Digitale Zeitalter! pic.twitter.com/SQ1sB8uOWL — Martin Schmitt (@aberehrlich) April 25, 2015 Wie es sich für ein ordentliches… Bericht vom Barcamp #DigitalLEBEN am 25. April 2015 weiterlesen

Wir stehen und kämmen uns die Haare

Wie stehen wir jetzt wieder da. Heiko Maas, Bundesjustizminister der SPD, hat heute Leitlinien bekanntgegeben, nach denen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erfolgen soll (PDF). Das ist vielleicht eine shice, Mann! Da ist erstmal der Vorwurf, dass die Sozis wieder einmal ein Überwachungsinstrument auf den Weg bringen, als hätte Otto Schily nicht schon genug Unheil über uns gebracht… Wir stehen und kämmen uns die Haare weiterlesen

Peter Ruhenstroth-Bauer

Meine Güte, was für ein komplizierter Name. Für den soll ich jetzt also Wahlkampf machen. Peter Ruhenstroth-Bauer. In fünf Stadtteilkonferenzen haben er und Ernesto Harder sich den Genoss*innen vorgestellt. Dass Peter bei der Abstimmung dann so deutlich gewonnen hat, hat mich überrascht. Ich war bei der Abstimmung leider selbst nicht zugegen und daher auch nicht direkt… Peter Ruhenstroth-Bauer weiterlesen