Ganz kurz nur zum Finger von Peer Steinbrück: Ich finde die Geste an sich ausgesprochen blöd und ich finde es gerade jetzt blöd, dass wir uns auf das Niveau der CDU, über inhaltslose Handgesten Wahlkampf zu machen, herunterziehen lassen. Auf diesem Level werden sie uns mit Erfahrung schlagen. Bevor sich nun alle in Charakterstudien über… Charakterstudien Peer Steinbrück weiterlesen
Kategorie: SPD
Wahlempfehlung
Nachdem @astefanowitsch und @tante ihre jeweiligen Wahlempfehlungen bereits abgegeben haben (und sprachlich sicherlich viel versierter sind als ich) und obwohl @moellus schon gelästert hat, dass Wahlempfehlungen ja wohl der nächste hice shice seien, will ich mich hier doch auch noch einmal äußern. Empfehlung für die Zweitstimme Was macht man mit der Zweitstimme? Man wählt eine… Wahlempfehlung weiterlesen
Mehr Jens Stoltenberg wagen
Warum, liebe Parteivordere, geben wir unsere Haltung (genaugenommen Eure Haltung, denn meine persönliche ist ja bekanntermaßen eine andere, aber wir sind ja in einer Partei, da muss ich von unserer Haltung sprechen) zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) nicht auf? Warum lehnen wir sie nicht kategorisch ab? Liegt es nur daran, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten prinzipiell ein Problem… Mehr Jens Stoltenberg wagen weiterlesen
Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist „nicht gut gemeint“.
Da stellt sich Frau Merkel heute hin und sagt sowas wie „Wir müssen den Datenschutz ganz groß schreiben!„. Ähnliches haben Thomas Oppermann und Sigmar Gabriel zuletzt auch gesagt. Und während die ganze SPD (ich eingeschlossen) ihren Vorderleuten „Unglaubwürdig!“ (oder wahlweise „Verrat!“) ins Gesicht schreit, steht die CDU jetzt ganz leise hinter Frau Merkel und denkt… Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist „nicht gut gemeint“. weiterlesen
Die SPD Beuel – wo die Welt noch ist, wie sie sein sollte
Soeben komme ich vom Stammtisch der SPD Beuel nach Hause und bin völlig euphorisiert. So muss Parteileben sein, so muss Politik vor Ort gelebt werden! Themen! Meinungen! Diskussionen! Streit und Konsens! Peer bemacken und dann doch gut finden, das Salz der Sozialdemokratie finden und beklagen! Ach, wenn nur alle Ortsvereine der SPD so wären wie… Die SPD Beuel – wo die Welt noch ist, wie sie sein sollte weiterlesen
Lieber Sigmar, lass uns Nägel mit Köpfen machen
Lieber Sigmar Gabriel, ich finde das echt knorke, dass Du Dich des Themas Freiheit im Internet nun auch endlich annimmst. In Deinem letzten Satz sagst Du: „Es ist gut, dass demokratische Politik und eine offene Gesellschaft dies nun endlich zum Gegenstand einer öffentlichen Debatte machen.“ Na endlich! Zu diesem Satz fällt mir komischerweise gerade die… Lieber Sigmar, lass uns Nägel mit Köpfen machen weiterlesen
Wir sind keine Fans
Genossinnen! Genossen! Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten! Gestern hat wieder einer von uns der Partei den Rücken gekehrt, sein Name ist Michalis Pantelouris und er hat seine Gründe hier niedergeschrieben. Ich kann ihn verstehen und ich selbst musste danach erstmal ins Bett, denn da ist so viel wahres in seinem Text. Jetzt ist es knapp 5:00 Uhr, ich… Wir sind keine Fans weiterlesen
Ehrlichkeit im Wahlkampf (auch wenn’s gerade weh tut)
Bonn, 10.06.2013, ich möchte gerne Wahlkampf machen für die SPD, das werde ich auch gern tun. Aber manchmal macht es die Partei einem halt nicht so leicht. Berlin, 06.12.2011, es ist Bundesparteitag der SPD. Ein gewisser Herr Oppermann donnert vom Podium, dass uns nur die Vorratsdatenspeicherung vor Terroristen und Kinderschändern bewahren kann und wir alle… Ehrlichkeit im Wahlkampf (auch wenn’s gerade weh tut) weiterlesen
Neue Schachteln im Schaufenster
Gerade hat Angela Merkel den Wählern quasi alles versprochen, was die SPD auch verspricht. Kindergeld erhöhen! Alle Straßen neu ausbauen! Neue Renten noch und nöcher! Mietpreisbremse! Die schreibt doch ab – oder vielmehr hat die doch einen automatischen SPD-Themen-in-CDU-Versprechen-Umwandeln-Algorithmus am laufen, der mit schöner Regelmäßigkeit in anderthalb monatiger Verzögerung*) SPD-Themen als brandneue CDU-Konzepte raushaut. Frauenquote,… Neue Schachteln im Schaufenster weiterlesen
Gesche Joost
Was ringen wir hier in der SPD mit dem Netzpolitikthema, niemand aus der Parteiführung hört uns zu, der BPT beschließt 2011 quasi die Vorratsdatenspeicherung und das Leistungsschutzrecht wird im Bundesrat widerstandslos durchgewinkt. Keiner nimmt uns ernst, wenn wir uns Netzneutralität und Breitbandausbau in unserem Regierungsprogramm auf die Fahnen schreiben und Peer Steinbrück twittert nicht nur… Gesche Joost weiterlesen