Meine kurze Zusammenfassung, ohne dass ich mit irgendwem gesprochen hätte, nur aufgrund der Zahlen: Europawahl Martin Schulz hat gezogen, allenthalben starke Zugewinne in Deutschland für die SPD. Ich freue mich ein bisschen darüber. Aber ich finde, wir sollten nicht vergessen, dass wir™ (also die Sozis) von 20,8% aus dem Jahr 2009 gekommen sind, dem miesesten… Wahlabend 2014 weiterlesen
Kategorie: Europa
Europawahl
Am 25. Mai ist Europawahl (und zufällig hier in Bonn auch Kommunalwahl, aber das nur am Rande). Geht da hin. Wählt die demokratischen Parteien. Ich werde die SPD und Martin Schulz wählen. Ein paar Gründe, warum ich das tun werde: Ich finde, dass „Steuergerechtigkeit“ durchaus was mit unseren alltäglichen Lebensrealitäten zu tun hat und dass… Europawahl weiterlesen
Plakat-Beef
Jetzt hängen sie wieder, die Plakate, denn Europa- und Kommunalwahlen stehen an. Die CDU war in Bonn als erste draußen und täglich muss ich den strammen VDS-Verfechter Axel Voss an allen Ecken sehen. Das finde ich furchtbar. Oder die FDP. Die scheint darauf zu bauen, dass Ihr von der Ausfahrt Beuel bis zur Niederkasseler Straße… Plakat-Beef weiterlesen
Kleiner Bericht vom UB Parteitag der SPD Bonn
Gerade komme ich vom Unterbezirksparteitag der Bonner SPD zurück, die Sonne scheint und Frau und Kinder sind gerade nicht da – schnell verbloggen. Als nachgerückter Delegierter durfte ich heute alles mit abstimmen und war darüber hinaus Mitglied der Zählkommission, was ja mal voll der Stress ist, aber der Reihe nach: Das wichtigste zuerst: Es gab… Kleiner Bericht vom UB Parteitag der SPD Bonn weiterlesen
Nicht alles, was juristisch möglich ist, ist gesellschaftlich auch wünschenswert
Der EuGH hat heute mit seinem Urteil die EU Richtlinie zur VDS für ungültig erklärt. Jubel! Aber gleichzeitig hat das Urteil weiter einige Hintertüren offen gelassen, so dass wir damit rechnen müssen, dass die Befürworter der VDS bald mit einem neuen Entwurf für eine Richtlinie aufwarten werden. Buh! Aber das wird zunächst mal dauern, denke… Nicht alles, was juristisch möglich ist, ist gesellschaftlich auch wünschenswert weiterlesen
Tresentalk im Europaparlament
Soeben hat das Bundesverfassungsgericht die 3%-Sperrklausel für die Europawahlen für nichtig erklärt und die TL ist gespalten: Die einen sagen, dass nun keine Wählerstimmen mehr verloren gehen können, die anderen befürchten eine weitere Zersplitterung des EP. Ich befürchte letzteres auch. Ich bin nun kein ausgewiesener Politologe und habe auch noch nie wissenschaftlich zu solchen Themen… Tresentalk im Europaparlament weiterlesen