Die Genossin @miinaaa und der Genosse @gglnx haben ein Mitgliederbegehren innerhalb der SPD gestartet, um endlich eine klare Position der SPD zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) zu erzwingen. In den Online-Medien, bei denen ich mich so herumtreibe, hat diese Initiative bereits einige Wellen geschlagen, neben dem Vorwärts haben bereits auch SPIEGEL ONLINE und die Zeit Online darüber berichtet. Auf Twitter schlägt der SPD erstmals seit ungefähr Gründung der Partei sowas wie Sympathie entgegen.
Dass die VDS abzulehnen ist, davon brauche ich die, die sich hierher zu mir verirren in der Regel nicht weiter zu überzeugen, da herrscht im Allgmeinen Einigkeit.
An diesem Mitgliederbegehren finde ich etwas anderes sehr interessant: Es weckt sowas wie Aufbruchsstimmung unter den Genossen. In meiner Wahrnehmung geht es hier um viel mehr als nur um die Verhinderung der VDS, es geht hier darum, dass die Basis etwas bewegen kann. Und wenn sich die offizielle Position der SPD durch dieses Mitgliederbegehren tatsächlich in eine klare Ablehnung der VDS ändert, dann hat das ein insgesamt erheblich stärkeres politisches Gewicht als alle Piratenbeschlüsse und -initiativen*) zusammen. Es geht nämlich auch darum, der alten Tante mal Beine zu machen und dem ewigen Vorwurf, man sei „denen da in der Parteiführung“ ja eh nur hilflos ausgeliefert, etwas entgegen zu setzen. Wenn sich die Basis mit diesem Mitgliederbegehren durchsetzt, dann ist das ein starkes Signal, dass die SPD eben nicht erstarrt ist und dass sie auch nach zweitausend Jahren sich eben doch zu erneuern weiß.
Und damit das gelingt, braucht die Initiative jede Stimme! Also tretet in Scharen in die SPD ein**) und stimmt mit ab! Ihr, die Ihr Euch enttäuscht abgewendet habt, kommt zurück! Ihr Resignierten, hallo wach!, es geht wieder los, wir machen hier was los, es macht wieder Spaß, SPD zu sein!
*) Um nicht missverstanden zu werden: die Piratenbeschlüsse und – initiativen waren und sind sehr wichtig und haben den nötigen Druck innerhalb der SPD Basis aufgebaut, was nun in diesem Mitgliederbegehren gipfelt.
**) Mindestmitgliedsbeitrag sind übrigens 5,00 € im Monat, wer kein Einkommen hat, ist ab 2,50 € im Monat dabei.
