Wieder durfte ich auf Einladung des großartigen @haetscher mit prominenten Privilegien an einem Bundesparteitag als Blogger und Twitterer teilnehmen, da möchte ich mich zuerst noch einmal beim Willy-Brandt-Haus im Allgemeinen und bei Sven im Besonderen bedanken.
Was ist mein persönliches Fazit dieses BPTs? „Nachdenklich“ hat Sigmar Gabriel seine erste Rede selbst genannt, und ich finde, das ist keine unzutreffende Beschreibung des ganzen Parteitags. Das alles überschattende Thema war die Große Koalition und der Mitgliederentscheid darüber. Ich finde, die GenossInnen machen es sich eben gerade nicht so leicht, wie es ihnen von außen immer wieder vorgeworfen wird. Ich finde, auf dem BPT wurde durchaus sehr kontrovers, aber immer konstruktiv darüber diskutiert, meistens mit dem Ergebnis, dass die finale Entscheidung selbstverständlich nach Bewertung des fertigen Vertragsentwurfs getroffen werden muss. Was hier banal und wie selbstverständlich klingt, ist es aber in meiner Wahrnehmung, insbesondere in der TL!, durchaus nicht, dort gibt es viele, die bereits jetzt, ohne dass auch nur ein Wort schriftlich fixiert ist, die Große Koalition kategorisch ausschließen wollen. Wenn jemand auch nur wagt, statt eines Basta-Neins zu formulieren, dass sein/ihr Gefühl dahin geht, dass die Union uns nicht weit genug entgegenkommen wird und man deshalb nach derzeitigem Stand eher zu einem Nein tendiere, wird er/sie gern gleich wieder mit abscheulicher „Wer hat uns verraten“ Rhetorik überschüttet. Ich finde, das trifft nicht, was die Delegierten beim BPT leisten. Die Entscheidung, ganz gleich ob für oder wider die Große Koalition, trifft dort niemand leichten Herzens und das tut auch kein Basismitglied. Kann ich es aushalten, mit Erika Steinbach in einer Regierung sein zu müssen, wenn ich dafür die doppelte Staatsbürgerschaft bekomme? Bin ich bereit, eine PKW-Maut (wahrscheinlich am Ende dann für alle) mitzutragen, wenn ich dafür den echten Mindestlohn bekomme? Wieviele Finanzierungsvorbehalte bin ich bereit zu ertragen? Was ist mit der Besteuerung der ganz großen Großverdiener? Bleibt Friedrich Innenminister? Wie wird meine persönliche Pro&Contra-Liste am Ende aussehen? Ich kann es Euch heute noch nicht sagen.
Anyway, es gab auch andere Aspekte auf diesem BPT, ich brauche die kleine Podiumsdiskussion über Mitgliederbeteiligung nicht zu wiederholen, aber auf die Rede von Martin Schulz sei noch einmal im Besonderen hingewiesen. Nicht nur im Hinblick auf die im nächsten Jahr bevorstehenden Europawahlen, sondern auch als bildungsfördernde Maßnahme muss man sich diese Rede anhören. Neben all dem mauen Große-Koalitions-Gekaue war Martin Schulz ein echter Star auf diesem Parteitag. So wünsche ich mir alle Sozis*)! Ausserdem hat er ein abhörsicheres Handy, sagt man.
Und zum Schluss muss ich natürlich noch auf unseren D64-Stand zu sprechen kommen, den vor allem @lutzmache und @weyhmueller betreut haben und an dem ich nicht nur @GescheJoost kennenlernen durfte, sondern an dem ich @Rheinwaerts zur Mitgliedschaft bei D64 überreden konnte, an dem wir vom @vorwaerts mit Bier und Kuchen versorgt wurden, wo wir unser lustiges Tweet-Up gemacht haben und wo sich neue Diskussionslinien auftaten. Ok, das mit der Diskussion hat sich genaugenommen dann später erst auf dem Parteiabend zwischen @Rheinwaerts und @claudiokerst ergeben, da muss ich präzise bleiben. Aber ich meine ausgemacht zu haben, dass sich da zwischen den KölnerInnen und den BonnerInnen eine produktive Chemie entwickelt hat, die sicher in nicht allzu ferner Zukunft auch in zählbare Aktionen im Rheinland münden wird, ich stelle mir da sowas wie einen Diskussionsabend vor zu den auf unserer Klausurtagung leider nicht mehr vollständig zum Zug gekommenen Disruptionen. Oder des Vertrauensbegriffs. Das wäre doch mal cool.
Der Parteitag ist rum, alle Fragen offen, der Vorhang aber auch.
*) wohlwissend, dass ich das 2011 über Hannelore Kraft auch gesagt habe und dass ich ihre Rede dieses Jahr nicht nur nicht gut, sondern leider schlecht fand und wohlwissend, dass das den Realitäten geschuldet ist, denen sie sich zu beugen müssen glaubt.
Besonders gut gefällt mir die Fußnote über Hannelore Kraft, die ja nun plötzlich wieder ganz neue (lang nicht mehr gehörte) Töne von sich gibt. Schade eigentlich.